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Stöverstuuv`s Klöndöör

ACHTUNG!

Die hier veröffentlichen Seiten, können bei Lesern mit festgefahrener Sichtweise starke Gefühle auslösen... bei nachfolgenden Verwirrungen oder geistigen Auswirkungen haftet nicht die Webseiten Gestalterin! Betreten und lesen auf eigene Gefahr!

Medienstaatsvertrag auf dem Gesamtgebiet des Bundesstaat Deutschland

Verwaltungsgesetz zum Medienstaatsvertrag auf dem
Gesamtgebiet des Bundesstaat Deutschland

 

 auf der Grundlage der Verfassungsschrift für den Bundesstaat Deutschland vom 04. April 2016 wird

hiermit das nachfolgende, allgemeine Rundfunkgesetz für alle Print- und Bildmedien erlassen 

03. Mai 2016 

 

§ 1. Der Medienstaatsvertrag regelt die Tätigkeiten der schreibenden, der Printmedien insgesamt, wie der Bildmedien und bestimmt die Aufgaben und Pflichten dieser Medien. Die Berechtigung zu diesen Tätigkeiten in dem Gebiet des Bundesstaat Deutschland auszuüben, wird jeweils durch eine Einzelgenehmigung, im Bezug auf dieses Verwaltungsgesetz zum Medienstaatsvertrag, dem Medienhaus erteilt. 

§ 2. Die Aufgabe aller schreibenden, der Printmedien und sämtlicher Bildmedien, ist die wahrheitsgemäße und ausführliche Berichterstattung für alle Bürger des Bundesstaat Deutschland. Es ist zu unterlassen Berichte über Ereignisse nur teilweise zu übermitteln, diese zu verfälschen, oder im eigenen Interesse, oder im Interesse Dritter nach zu richten. Die Medien haben die Aufgabe der vollkommenen Transparenz zu wahren und keinen Bildungsauftrag im Sinne der Manipulation oder unmittelbaren Meinungsschaffung. Den Bürger ist vielmehr immer die Möglichkeit zu lassen, aufgrund der Berichte und Informationen ein eigenes Meinungsbild zu erlangen. Jede Zuwiderhandlung wird angemahnt und kann im Wiederholungsfalle zum Entzug der Genehmigung führen. 

§ 3. Den staatlichen Stellen, wie allen anderen Organisationen oder Gruppen, wie auch jedem einzelnen Bürger ist es untersagt, auf die Arbeit der Medien Einfluß zu nehmen, oder deren Aktivitäten zu behindern. Die Medien selbst haben insbesondere den Artikel 2 der Verfassung vom 04. April 2016 zu beachten und somit jede Beeinträchtigung der Rechte jedes einzelnen Bürgers zu achten und zu schützen. Dabei ist die aktuelle Stellung oder Tätigkeit des betreffenden Bürgers unerheblich und berechtigt nicht gegen diesen Grundsatz zu handeln. 

§ 4. Die Medienhäuser haben sich durch eigene Mittel oder Aktivitäten zu finanzieren. Staatliche Unterstützung in Form von Gebühren oder sonstiger Beiträge sind unzulässig. 

§ 5. Die Ausweitung, Ergänzung, oder Veränderung des Medienstaatsvertrages ist jederzeit durch einen Zusatz im Rang eines Verwaltungsgesetzes möglich, sofern der neu entstehende Staatsaufbau, von der Gemeinde, bis zum Gesamtrat des Gesamtgebietes, dies erforderlich macht.  

 

Bundestaat Deutschland

im Rechtestand der Verfassunggebenden Versammlung

vertreten durch den Vorsitzenden des Rates

Uwe von Leonhard

 

Düsseldorf, am 03. Mai 2016 im

Bundesstaat Preußen, Provinz Rheinland

weitere Informationen

In eigener Sache

Seit August 2015 betreibe ich diese Webseite, dies ist mit sehr viel Arbeit und Zeit verbunden. Ich mache das für die Aufklärung und habe viele Informationen (die meiner Wahrheit entsprechen) gesammelt. In dieser Webseite sind meine Erkenntnisse der letzten 10 Jahre intensiver Lehre über diese kranke Welt enthalten.

 In dem einen oder anderen Punkt habe ich mittlerweile auch eine andere Tatsache entdeckt. Leider fehlte mir bisher die Zeit, diese für mich nicht mehr relevanten Themen zu löschen. Bis heute habe ich null Euro an Energieausgleich von euch bekommen - dies ist auch OK!

Da nun langsam der Umfang dieser Webseite auf über 8,9 GB angewachsen ist, muß ich mir was einfallen lassen, denn ich kann eine zusätzliche Gebühr finanziell nicht verkraften. Also - höre ich auf - erweitere ich sie? Es ist mein Wissen und meine Zeit! Außerdem möchte ich mehr Videos erstellen, wozu mir im Moment die Zeit fehlt, da ich nebenbei meiner Selbständigkeit, im Rahmen was ich zum leben dringend brauche, nachgehe.  

Also werde ich die Webseite nur noch mit Passwort erreichbar machen. Für das Passwort erbitte ich als Energieausgleich von einmalig 1,--Euro auf mein u.a. Konto bei Paypal. Ich hoffe auf Verständnis und sollte ich etwas Energieausgleich bekommen, werde ich meinen Providervertrag erhöhen können. Termin: 01.06.2017 Danke! lg Carmen

Hier könnt ihr nach dem Eingang von 1,-- Euro eurer Passwort bekommen   Verwendet bitte die gleiche Emailadresse, damit ich nicht durcheinander komme - wäre lieb!

Öffentlich nur noch die täglichen Infos  und die Eingangsseite!

Geschichte  und Juden haben extra Passwort - nur persönlich von mir erhältlich!

Freunde von mir, mich bitte unter "anderes Anliegen" anschreiben!

Wer mich unterstützen möchte:

Bank:

Empfänger :Amazon.de KartenService

 IBAN: DE83 1005 0000 6603 1979 00

BIC: BELADEBE

 unbedingt angeben: Verwendungszweck 4344 9926 3517 4019

 

Passwortanforderung

Mit dem absenden dieser Mail bestätige ich, daß ich über 18 Jahre bin. Ich bin ein friedlicher Mensch und kein Mitläufer, Staatsdiener, Politiker, Logenmitglied und kein satanischer Idiot. Ich verpflichtet mich keinerlei gewonnene Informationen gegen die Webseitenbetreiberin in schlechten Absichten zu verwenden. Ich habe das Impressum, den Vertrag über Schadenersatz und Beratungshonorar gelesen und mit ist bewußt, wenn ich in schlechter Absicht die Webseite besuche, dementsprechend gehandelt wird! Freunde sind immer willkommen!

 

anderes Anliegen

Kognitive Dissonanz

Kognitive Dissonanz bezeichnet in der (Sozial-)Psychologie einen als unangenehm empfundenen Gefühlszustand, der dadurch entsteht, dass ein Mensch mehrere Kognitionen hat – Wahrnehmungen, Gedanken, Meinungen, Einstellungen, Wünsche oder Absichten –, die nicht miteinander vereinbar sind.

DIESE SEITE WIRD UMGESTALTET - WARUM?

Da ich nicht in der Lage bin, tausende von Links, die ich auf dieser Seite gesetzt habe, auf rechtswidrige Inhalte der verlinkten Seiten zu überprüfen, wird diese Seite jetzt Passwortgeschützt.

Sollten Sie Unterseiten gebookmarkt haben, warne ich ausdrücklich davor, diese künftig noch aufzurufen.
Es könnten sich dort Links auf rechtswidrige Inhalte befinden.

Einen Link setze ich auf nichts. Wer weiß, wahrscheinlich bauen die Mainstream-Medien gerade überall heimlich urheberrechtswidrige Inhalte auf ihren Seiten ein, um die Blogger, die sie zitieren, mit Unterlassungsklagen ihrer Anwälte überziehen zu können.

"So sieht's aus", hätte Herr Pröbstl gesagt, wenn er noch was sagen dürfte. Aber der hat ja immer schon gesagt, dass man "sowas ja schon lange nicht mehr sagen darf".

Gericht bestätigt Haftung für Urheberrechtsverletzungen auf verlinkten Seiten

Nach einer Entscheidung des Landgerichts Hamburg haftet der Betreiber einer gewerblich betriebenen Website auch ohne Kenntnis für urheberrechtsverletzende Inhalte, die er verlinkt.

Ich bin zwar nicht gewerblich - aber das ist doch alles nicht mehr normal und zu meinem eigenen Schutz geht das hier nicht mehr ohne Passwort!

Für viel Unverständnis und Verärgerung hatte im September 2016 ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) gesorgt. Danach haftet nicht nur der Betreiber einer Website für Urheberrechtsverletzungen auf der eigenen Seite, sondern auch derjenige, der einen Link zu den rechtswidrigen Inhalten setzt. Dies gilt zumindest dann, wenn der Verlinkende im weiteren Sinne "mit Gewinnerzielungsabsicht" handelt. Von diesem Personenkreis kann nach Ansicht des EuGH erwartet werden, dass er "die erforderlichen Nachprüfungen vornimmt, um sich zu vergewissern, dass das betroffene Werk nicht unbefugt veröffentlicht wurde". Wie dies praktisch möglich sein soll, ließ der EuGH offen.

De facto ergibt sich aus dem Urteil für jedes Unternehmen und jeden Freiberufler die Verpflichtung, sämtliche Inhalte der verlinkten fremden Webseite – seien es nun Fotos, Texte oder Videos – daraufhin zu prüfen, ob sie die Grenzen des Urheberrechts einhalten. Man müsste also praktisch dort anfragen und eine Bestätigung dafür verlangen, dass der Betreiber sämtliche Vorgaben des Urheberrechts bei allen verwendeten Elementen uneingeschränkt einhält.

Tut man dies nicht und entscheidet sich trotzdem für eine Verknüpfung, so sei zu vermuten, dass diese "in voller Kenntnis der Geschütztheit des Werks und der etwaig fehlenden Erlaubnis" vorgenommen wurde. Besteht tatsächlich eine Rechtsverletzung, so liege eine unerlaubte "öffentliche Wiedergabe" der fremden Werke vor, für die der Linksetzer haftet und daher abgemahnt werden kann.

CC-Lizenz nicht eingehalten

Diese strenge Rechtsprechung wurde nun erstmals in Deutschland angewandt. Mit Beschluss vom 18. November (Az. 310 O 402/16) entschied das Landgericht (LG) Hamburg gegen einen Website-Betreiber, der einen Link zu einer fremden Seite mit einer Urheberrechtsverletzung gesetzt hatte. Das Gericht hat ihm unter Androhung eines Ordnungsgelds oder von Ordnungshaft verboten, von seiner Website auf eine bestimmte URL zu verlinken.

Dort war ein bearbeitetes Foto des Antragstellers eingebunden. Das Bild aus dem Bereich der Architekturfotografie war ursprünglich unter einer Creative-Commons-Lizenz veröffentlicht worden. Allerdings waren die Bedingungen dieser Lizenz auf der verlinkten Seite nicht eingehalten, da auf Urheber und Bearbeitung nicht in geeigneter Form hingewiesen worden war. Die Veröffentlichung des Fotos auf der Webseite stellte damit einen Verstoß gegen das Urheberrecht dar.

Zugriff für neues Publikum

Für diese Rechtsverletzung haftet nach Ansicht des LG Hamburg neben dem Website-Betreiber auch derjenige, der darauf verlinkt. Denn in der Verlinkung sehen die Richter eine eigenständige öffentliche Wiedergabe des Bilds, die ohne Erlaubnis des Fotografen erfolgte. Durch das Setzen der Verknüpfung würde der "Zugriff für ein neues Publikum eröffnet", an das der Inhaber des Urheberrechts nicht gedacht hatte. Eine solche Haftung sei allerdings nur dann anzunehmen, wenn "die Linksetzung schuldhaft in dem Sinne erfolgt, dass der Linksetzer um die Rechtswidrigkeit der verlinkten Zugänglichmachung wusste oder hätte wissen müssen".

Handle der Verlinkende dabei "mit Gewinnerzielungsabsicht", so sei ihm zuzumuten, "sich durch Nachforschungen zu vergewissern, ob der verlinkte Inhalt rechtmäßig zugänglich gemacht wurde". Dabei komme es nicht darauf an, ob mit der Linksetzung selbst unmittelbar Gewinn erzielt werden soll. Es reiche vielmehr bereits aus, wenn dies im Rahmen eines Internetauftritts erfolgt, der insgesamt zumindest auch einer Gewinnerzielungsabsicht dient. Im konkreten Fall hatte der Antragsgegner im Rahmen seines Internetauftritts auch im Eigenverlag vertriebenes Lehrmaterial entgeltlich angeboten.

"Nicht meine Aufgabe"

Nicht relevant sei dagegen die Tatsache, dass der Linksetzer keinerlei Kenntnis von der Rechtswidrigkeit der Nutzung des Bilds auf der fremden Website hatte. Für ein Verschulden reiche bereits aus, dass er die "ihm zumutbaren Nachforschung zur Frage der Rechtmäßigkeit der Zugänglichmachung" in "vorwerfbarer Weise unterlassen" habe. So habe er erklärt, er sei nicht "im Entferntesten auf die Idee gekommen, beim dortigen Seitenbetreiber nachzufragen, ob er die entsprechenden Rechte zur Veröffentlichung hat, oder sonstige Nachforschungen zu den urheberrechtlichen Hintergründen des Bilds anzustellen. Das sah ich nicht als meine Aufgabe als Linksetzender an". Gerade diese Ausführung belegten "zur Überzeugung der Kammer, dass der Antragsgegner die Rechtswidrigkeit der verlinkten Zugänglichmachung der Umgestaltung zumindest billigend in Kauf genommen hat".

Bei der Entscheidung handelt es sich um einen Beschluss, der im Rahmen eines Verfügungsverfahrens ergangen ist. Aufgrund der der Dringlichkeit verzichtete das Gericht auf eine mündliche Verhandlung und damit auf die Anhörung des Betroffenen. Nach Angabe des Vertreters des Antragstellers hat der Antragsgegner inzwischen eine Abschlusserklärung abgegeben, so dass das Verfahren beendet ist. 

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